Neue Schulen braucht Berlin! Wachsende Schülerzahlen und eine ganzheitliche, nachhaltige und inklusive Pädagogik verlangen nach mehr Schulen und neuen Konzepten für Schulgebäude in Berlin. Die 2016 gestartete Berliner Schulbauoffensive (BSO) wird dieser wichtigen Aufgabe gerecht.
Federführend bei der Schulbauoffensive ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie der Senatskanzlei in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Finanzen und den Bezirken als Schulträger. Alle für den Schulbau maßgeblichen Akteure in Berlin ziehen an einem Strang, damit die Schülerinnen und Schüler moderne, pädagogisch zukunftsweisende und ökologisch nachhaltige Schulen besuchen können. Neubau, Sanierung und Bauunterhaltung. Doch wer macht in Berlin was? Die Berliner Schulbauoffensive stärkt bestehende Strukturen und baut parallel weitere auf, um das große Paket an Bauaufgaben zu bewältigen. Das Motto lautet: Spezialisierung statt Zentralisierung. Es gibt vier Akteure, die alle ihren Beitrag zum Schulbau leisten: die Bezirke, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, die HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mbH und die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH. Für Sanierungen gilt dabei folgende Aufgabenteilung: Die Bezirke konzentrieren sich auf die kleineren Maßnahmen, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und die HOWOGE auf die größeren Sanierungen. Zudem ist die HOWOGE im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive auch für den Bau neuer Schulen verantwortlich.
Festgelegt worden ist diese Aufgabenverteilung in einem Rahmenvertrag zwischen dem Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Finanzen, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie sowie den Bezirken mit der HOWOGE.
Für die Neubauten erhält die HOWOGE vom Land Berlin die Schulgrundstücke mit Erbbaurecht. Vereinfacht gesagt: Das Land behält das Grundstück, die HOWOGE bekommt das Recht, darauf zu bauen. Die neu gebauten Schulgebäude vermietet die HOWOGE an die Bezirke. Basis dafür ist eine Kostenmiete, die den Kapitaldienst (Zins und Tilgung), die Erbbauzinsen und geringe laufende Verwaltungskosten beinhaltet. Nach Ablauf der Mietzeit von mindestens 25 Jahren fallen die HOWOGE-Schulen an den Bezirk, und das Erbbaurecht läuft nach den vereinbarten 37 Jahren aus. Bei Sanierungen verhält es sich ähnlich: Die HOWOGE erhält Erbbaurechte an den Schulgrundstücken und erwirbt die Schulgebäude. Das entspricht dem üblichen Verfahren bei der Vergabe von Erbbaurechten: Wenn ein Erbbaurecht vergeben wird, gehen die bestehenden Gebäude in das Eigentum des Erbbaurechtnehmers über. Die HOWOGE übernimmt grundlegende Sanierungen, wobei sie die Ausgaben über Kredite finanziert. Anschließend vermietet sie die Schulen in saniertem Zustand an die Bezirke. Nach 37 Jahren und dem Auslaufen der Erbbaurechte fallen die Schulen dann an den Bezirk zurück.
Die HOWOGE ist eine von sechs kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in Berlin und zählt deutschlandweit zu den größten Vermietern. Die wirtschaftliche Stärke, die langjährige und umfassende Expertise als Bauherrin sowie umfassende Erfahrungen bei der Bereitstellung von Infrastrukturen sind nur einige Aspekte, welche die HOWOGE für die übernommenen Aufgaben qualifizieren. Auch die Tatsache, dass eine der Kernaufgaben des Unternehmens – die Entwicklung neuer Siedlungsflächen und der Bau neuer Quartiere – die Errichtung von Kitas und Schulen bedingt, zeigt, dass die HOWOGE eine geeignete Partnerin für die Aufgabe ist. Die HOWOGE beschleunigt den gesamten Planungs- und Bauprozess. Sie übernimmt Aufgaben, die sich sonst mangels Kapazitäten deutlich verzögern und verteuern würden. Im Übrigen kann die HOWOGE, auch wenn sie als landeseigene Gesellschaft dem öffentlichen Vergaberecht unterliegt, aufgrund ihrer privatrechtlichen Organisationsform schneller und flexibler auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren. Dies gilt insbesondere für den Personalbereich. So werden die Aufgaben im Rahmen der BSO innerhalb der HOWOGE von einer eigenen Abteilung betreut.
Die HOWOGE als Bauherrin steuert den gesamten Umsetzungsprozess und übernimmt das Projekt- und Baumanagement. Die konzerneigene Tochter Kramer + Kramer unterstützt hierbei durch das Projektcontrolling und in Form der Multiprojektsteuerung. Extern eingebundene Planungsbüros verantworten die Architektur als Generalplaner. Sie werden über individuelle, der jeweiligen Aufgabe angepasste Wettbewerbsverfahren gebunden.
In der Ausstellung „Neue Schulen für Berlin“ stellte die HOWOGE vom 19. Mai bis 05. Juni 2022 die übernommene Aufgabe im Rahmen der BSO vor, zeigte die geschaffenen Strukturen und Vorgehensweisen für Neubau und Sanierung und präsentierte erste Wettbewerbsergebnisse. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde der aktuelle Stand diskutiert.
Nachgefragt: Bei der Grundsteinlegung zum Schulneubau an der Allee der Kosmonauten in Berlin-Lichtenberg gaben Vertreter:innen der Politik sowie der HOWOGE Antworten auf die Fragen, die die Berliner Schulbauoffensive begleiten: Warum ist die HOWOGE Teil der Berliner Schulbauoffensive? Was macht eine moderne Schule aus? Was wünschen sich die Verter:innen für die Berliner Schulbauoffensive? Die Antwort auf diese und weitere Fragen finden Sie in den nachfolgenden Videos.
